Begleitforschungsprojekt zur Erforschung rechtlicher Problemstellungen beim sicheren Cloud Computing
Sowohl Firmen als auch Privatleute benötigen immer mehr Speicherplatz, Rechenleistung und Spezialsoftware. Diverse Anbieter bieten darum solche Dienste als Cloud Computing bedarfsgerecht und kostengünstig über das Internet an. Die informationstechnologischen Möglichkeiten gehen dabei jedoch weit über den derzeit rechtlich geregelten Rahmen hinaus. Deswegen können Cloud Provider oder Firmen, die sensible Daten ihrer Kunden mittels Cloud Diensten verarbeiten, den gesetzlich notwendigen Nachweis zum Datenschutz nicht erbringen, weil Richtlinien und Gesetze für diese Dienste noch gar nicht bestehen. Ebenso sind strafrechtliche Folgen sowie zivilrechtliche Haftungsfragen weitgehend ungeklärt. Die Akzeptanz bei den Nutzern und der damit verbundene breite Einsatz innovativer Cloud Lösungen hängen aber entscheidend von der Rechtssicherheit für alle Beteiligten ab.
Ziel des juristischen Begleitforschungsprojekts zur BMBF-Fördermaßnahme „Sicheres Cloud Computing“ ist es, rechtliche Problemstellungen umfassend zu erforschen. In enger Zusammenarbeit mit fünf vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Projekten zu IT-Sicherheitslösungen für das Cloud Computing werden offene juristische Fragestellungen identifiziert und projektübergreifende Lösungsmöglichkeiten formuliert. In regelmäßigen Statustreffen und Workshops können sich technische und juristische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aller Projekte intensiv austauschen. Die erarbeiteten juristischen Anforderungen werden so formuliert, dass sie technisch umsetzbar sind. So wird von SCC-Jur beispielsweise untersucht, welche rechtlichen Voraussetzungen es für Zertifikate geben muss und inwieweit diese einen umfassenden Nachweis zur Einhaltung des Datenschutzrechts liefern können. Die Ergebnisse des Projekts SCC-Jur werden allen Projekten zur Verfügung gestellt.
Obwohl Cloud Dienste sowohl in Bezug auf verfügbare Rechenzeit als auch auf Speicherkapazitäten sehr flexibel sind, konnten sie sich bisher nicht im Markt flächendeckend durchsetzen. Die möglichen Einsparpotenziale wiegen die bestehenden rechtlichen Bedenken in vielen Fällen noch nicht auf. Zu groß sind die Unsicherheiten bei der Verarbeitung und Speicherung sensibler Daten, als dass die technisch möglichen, innovativen Lösungen auch hinreichend akzeptiert würden. Mit der bedarfsgerechten juristischen Begleitforschung soll darum ermöglicht werden, dass die in den technischen Projekten angestrebten Cloud Lösungen mit den rechtlichen Vorgaben im Einklang stehen. So können Innovationshindernisse beim Cloud Computing ausgeräumt werden.